Die RSA und ZTV-SA müssen auf öffentlichen Straßen eingesetzt werden. Öffentliche Straßen im Sinne des Straßengesetzes sind Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Diese Regeln müssen wir auch auf tatsächlich öffentlichen Straßen einsetzen. Die tatsächlich öffentlichen Straßen sind zum Beispiel Straßen, Wege und Plätze in der, der Eigentümer Privat wäre und nicht öffentlich. Dazu gehören zum Beispiel Parkhäuser oder auch Parkplatz vom Supermarkt.
Die öffentliche und tatsächlich öffentliche Straße besteht aus folgenden Komponenten: Straßenkörper, Luftraum über den Straßenkörper, Nebenanlagen und dem Zubehör.
Auf Privatstraßen müssen diese Regeln nicht berücksichtigt werden, weil dort ist der Eigentümer der Verkehrssicherungspflichtige ist. Eine Privatstraße darf auch nur den Personen genutzt werden, die eine Beziehung zum Eigentümer haben.
Fakt: Im Bereich von öffentlichen und tatsächlich öffentlichen Straßen müssen wir RSA und die ZTV-SA anwenden.
